Der Timirjasevez in Deutschland

Nun sind seit zwei Tagen auch die Neujahrsferien in Russland zuende und für die meisten Deutschen begannen schon am 2. Januar ganz profan die Zwänge ihres Jobs.
Da wird es höchste Zeit, dass wir hier unsere НОВОСТИ ВОСТОКА 1/2012 vorstellen.
Natürlich eröffnen wir sie mit einem kleinen Rückblick auf das orthodoxe Weihnachtsfest, doch im Mittelpunkt der Ausgabe steht der Versuch einer Analyse “Russland 2012 – Jahr der Reformen?”.
Diesen Artikel werden wir auch hier in diesem Blog präsentieren. Dies in der Hoffnung auf klärende Kommentare und gegensätzliche Meinungen, denn nichts dürfte für den Außenstehenden momentan schwieriger zu durchschauen sein als die innenpolitische Situation in der RF.
Daneben verweisen wir in den НОВОСТИ ВОСТОКА 1/2012 auf das am 18. Februar in Lettland stattfindende Referendum über die Einführung des Russischen als zweite Amtssprache, aktuelle Geschehnisse in der Ukraine, den Versuch einer Internetzensur in Belorussland und das Asyl von Alexander Timoschenko, Gatte der in der Ukraine nunmehr in Strafhaft sitzenden Ex-Premierministerin Julia Timoschenko, in der Tschechischen Republik.
Der Kaufrausch vermögender Russen in Deutschland und Großbritannien nach Neujahr war daneben ebenso ein Thema, wie die Warnung des russischen Katastrophenschutzministers Sergej Schoiku vor ungewöhnlich starkem Frühjahrshochwasser an sibirischen Flüssen. Dort, wo wie in Jakutien bei – 50 °C Dauerfrost in den letzten Tagen Flüsse durch die extreme Kälte teilweise bis auf den Grund durchgefroren sind.
Und wir verrieten, dass 2011 Moskauer Neugeborene meistens von ihren glücklichen Eltern altslawische und norwegische Vornamen bekamen. Spitzenreiter der Hitliste bei den Mädchennamen – Ljubomira und bei den Jungen – Budimir. Ungewöhnlich, oder?
Der Auftakt ist also gemacht. Wir freuen uns auf dieses Jahr mit Ihnen!

Wir geben es zu: Gerade abgeschaltet den Livestream ROSSIJA 24, dort gab es die erste offizielle Verlautbarung seitens der Zentralen Wahlkommission zu den Ergebnissen der Duma-Wahlen in Russland, aber ein vorläufiges amtliches Endergebnis werde man erst morgen früh 10:00 Uhr Moskauer Zeit präsentieren, dann lägen die Ergebnisse aus 99 % der Wahllokale vor.
Bisherige Hochrechnungen und vorläufige Resultate lassen aber einen Stimmenanteil von unter 50 Prozent für “Einiges Russland” erwarten, dies wäre eine schwere Niederlage für das Gespann Medwedjew/Putin und gibt schon jetzt Raum für Spekulationen rund um das Thema “Wahlfälschungen und was dort zu erwarten ist”. Also abwarten.

Wenden wir uns daher dem zweiten Hauptthema der НОВОСТИ ВОСТОКА 44/2011 zu, den Geschehnissen in Südossetien.
Da international weitestgehend nicht anerkannt, haben die dortigen Stichwahlen für das Präsidentenamt am vergangenen Sonntag wenig Aufmerksamkeit erregt.
Der offensichtliche Sieg der Kandidatin der Opposition Alla Dschiojewa über den prorussischen Regierungskandidaten und die unterbliebende offzielle Bestätigung des Wahlergebnisses, ja sogar seiner höchstrichterlichen Annulierung durch das Verfassungsgericht Südossetiens, hat das Land an den Rand einer sogenannten “Farbrevolution” geführt. Noch gestern erwarteten Beobachter bürgerkriegsähnliche Auseinandersetzungen, jetzt ist die Rede vom generalstreik ab morgen. Ein Ultimatum der Opposition an den amtierenden Präsidenten Kokoity folgt dem anderen.
Insider werten das Geschehen als schwere Niederlage des Kreml. Was nun kommen wird, ist völlig ungewiss.
Weitere Themen der НОВОСТИ ВОСТОКА 44/2011 waren die neuen Aktivitäten Russlands auf militärischem Gebiet und die Geschehnisse rund um die Erdgaslieferungen Russlands an seine Nachbarn Ukraine und Belorussland.
Interessant in diesem Zusammenhang: GAZPROM hat auch das restliche, ihr noch nicht gehörende Aktienpaket am belorussischen Gasmonopolisten BELTRANSGAZ für 2,5 Milliarden USD aufgekauft, ist nun Alleinaktionär und beherrscht damit den Erdgasmarkt im westlichen Nachbarland.
Den Schlusspunkt setzten wir diesmal mit einer akturellen Fotoserie vom Wahltag aus verschiedenen Regionen Russlands.

Heute hat sich der Föderationsrat, sozusagen das Oberhaus der Föderalen Versammlung Russlands, festgelegt: Die Wahl des nächsten Präsidenten der Russischen Föderation findet am 4. März 2012 und damit auf den Tag genau drei Monate nach den Duma-Wahlen statt.
Hintergründe und gesetzliche Grundlage erläutern wir dazu in den НОВОСТИ ВОСТОКА 43/2011.
Für morgen ist dann die Veröffentlichung des Termins in der ROSSISKAYA GAZETA, dem offiziellen Mitteilungsblatt von Präsident, Föderaler Versammlung, Staatsduma und Regierung, vorgesehen und übermorgen treffen sich dann die Delegierten zum zweiten Teil des September-Wahlparteitages von “Einiges Russland”, um Wladimir Putin offiziell als Präsidentschaftskandidaten ihrer Partei zu nominieren. Einzige Redner werden Putin selbst und Medwedjew sein, die sich anschließend mit den Spitzenkandidaten aus den Gebieten und Regionen treffen wollen.
Natürlich begann in der Öffentlichkeit heute gleich das Rätselraten, wer in den aussichtslosen Kampf gegen Putin ziehen wird, dem bereits im ersten Wahlgang zwischen 63 und 75 % der Stimmen vorhergesagt werden.
Zwei Personen scheinen gesetzt, sie sind sozusagen Dauergegenkandidaten: Wladimir Schirinowski wird sicher auf dem Wahlparteitag der russischen Liberaldemokraten am 13. Dezember nominiert und für Genadij Sjuganow wird ähnliches vom höchsten Organ der russischen Kommunisten KPRF vier Tage später erwartet.
Ungewissheit dagegen bei “Gerechtes Russland”: 2008 hatten diese die Kandidatur Dmitri Medwedjews unterstützt, wollen diesmal aber einen eigenen Vorschlag unterbreiten. Als Geheimfavoritin gilt dafür die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Partei in der Duma Oksana Dimitrijewa, doch winkt diese öffentlich immer wieder ab und erklärt, was sein werde, entscheide man nach dem 4. Dezember.
Und sonst? Im sogenannten “rechten” Spektrum keine Personen mit Profil, vereinzelt werden die Namen von Dmitri Rogosin, Nationalist und Russlands Ständiger Vertreter bei der NATO, und von Iwan Ochlobystin, Schauspieler und Regisseur, bekannt geworden als “Vater Iwan” im Dauerclinch mit der Russisch-Orthodoxen Kirche genannt.
Doch müssten beide als Einzelbewerber der Zentralen Wahlkommission zwei Millionen Unterstützerunterschriften vorlegen, um nominiert zu werden.
Das traut man, wenn überhaupt, eher Grigorij Jawlinski, dem Wirtschaftsmanager und Vorsitzenden der neoliberalen Partei “Jabloko”, aber auch Michail Prochorow zu.
Letzterer, lange Zeit durch seinen Vorsitz der Partei “Die rechte Sache” als dritter Mann neben Medwedjew und Putin genannt, könnte aber höchsten auf zwei bis drei Prozent der Stimmen kommen.
Doch genug von den Präsidentschaftswahl.

Diese Woche hat sich in Moskau ohnehin sehr deutlich gezeigt, wodurch viele Russen eher zu bewegen sind.
Der unerwartete Ansturm zehntausender russisch-orthodoxer Gläubiger Tag und Nacht auf die in der Christus-Erlöser-Kathedrale ausgestellte Reliquie Gürtel der Allerheiligen Gottesmutter übertraf alle Erwartungen der Organisatoren und sorgte für ein Verkehrschaos in der russischen Hauptstadt.

Was uns noch in den НОВОСТИ ВОСТОКА 43/2011 bewegte?
Natürlich die Erklärung des russischen Präsidenten über die militärischen Gegenmaßnahmen als Antwort auf die USA- und NATO-Pläne für ein Raketenschutzprogramm in Europa.
Wir berichteten zudem über das Verhältnis der studentischen Jugend in Moskau zu den bevorstehenden Wahlgängen und schilderten einen neuen, selbst für russische Verhältnisse unfassbaren Fall von Korruption.
Nicht zu vergessen natürlich der Abschluss des Vertragswerkes zwischen Belorussland, Kasachstan und Russland über die Bildung eines Einheitlichen Wirtschaftsraumes, die inhaltliche Fortentwicklung der Zollunion.
Daneben gab es auch wieder Neues aus der Ukraine und selbstverständlich die Erinnerung an den 300. Geburtstag von Michail Wassiljewitsch Lomonossow.

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